Jun
13

Der US-Preis des Unsinns

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Kritiker meinen, das stinkt zum Himmel. Eine Million Dollar hat der US-Kongress kürzlich für die Bekämpfung von Blähungen bei Hühnern im Staat Iowa bewilligt. Im entsprechenden Ausgabengesetz heißt das natürlich etwas anders. Danach dient das Geld zur «Eindämmung von Emissionen auf Hühnerfarmen». Steuergelderverschwendung made in the USA. Grund: Abgeordnete und Senatoren greifen häufig zu Tricks. Wohltaten für die Wähler werden als Zusätze an wichtige Gesetze angehängt, deren Scheitern sich die Kongressmitglieder kaum erlauben können. Und da keine einzelnen Gesetzespassagen abgelehnt werden können, sondern nur das Gesetz als Ganzes, geht es denn nun den Hühnerausdünstungen zu Leibe.

So wartet US-Präsident George W. Bush seit vier Monaten darauf, dass er ein Dringlichkeitsgesetz zur weiteren Finanzierung der Einsätze im Irak und in Afghanistan sowie zur Unterstützung der Opfer des Hurrikans «Katrina» unterzeichnen kann. Der Grund für die Verzögerung: Der Senat übertraf in seiner Gesetzesversion von Bush gesetzte Ausgabengrenzen um 17 Milliarden Dollar – darunter eine Milliarde zur Unterstützung der Fischindustrie und 700 Millionen für die Verlegung einer Eisenbahnstrecke in Mississippi, was ebenso wenig mit dem Antiterrorkampf zu tun hat wie mit den Sturmfolgen..

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